AGB – Nutzungsbedingungen Die Internetpräsentation www.luebben.de (www.luebben.com sowie alle weiteren in diese Internetpräsentation führenden Domains) werden von der Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) – im Folgenden Stadt Lübben genannt – und der Tourismus, Kultur- und Stadtmarketing Lübben GmbH – im Folgenden TKS genannt – betrieben. Sie wird ihren Besuchern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch. 1. Geltungsbereich Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Internetpräsentation, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer sowie Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung. Soweit auf luebben.de spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten. Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über luebben.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten. 2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit Die Angebote und Dienste von luebben.de sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Die Stadt Lübben und die TKS behalten sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen. Die Stadt Lübben und die TKS sind berechtigt, die Angebote und Dienste von luebben.de jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen. Die Stadt Lübben und die TKS sind bemüht, sich im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu luebben.de täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals luebben.de oder einzelner Angebote und Dienste. 3. Pflichten des Nutzers Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von luebben.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von luebben.de dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden, insbesondere das massenhafte unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming) ist verboten. Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind die Angebote und Dienste von luebben.de zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, der Stadt Lübben und der TKS alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt die Stadt Lübben und die TKS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren. 4. Verantwortlichkeit für die Inhalte von luebben.de Die Stadt Lübben und die TKS sind bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in luebben.de veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl können die Stadt Lübben und die TKS hierfür keine Garantie übernehmen. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten in luebben.de werden durch Partner der Stadt Lübben und der TKS oder Dritte bereitgestellt. Auch diese übernehmen keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität, sofern sich aus ihren Nutzungsbedingungen nicht etwas anderes ergibt. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim Anbieter. Die Stadt Lübben und die TKS übernehmen keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. 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Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und einfacher Fahrlässigkeit haften die Die Stadt Lübben und die TKS nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung bei Vermögensschäden auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlichen Garantiehaftung. Die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt. Diese Haftungsregelungen gelten für alle Ansprüche, gleich woraus diese resultieren. 6. Urheberrecht Alle in luebben.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung von zu luebben.de gehörenden Webseiten mittels eines Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden von der Stadt Lübben und der TKS zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt. 7. Sonstige Bestimmungen Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von der Stadt Lübben und der TKS jederzeit geändert werden. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Lübben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. |